Jan Böhmermann
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Sniper100
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Erdolf - Die Sultanine.
Erdolf ist und bleibt ein Schwachmat und die EU sollte sich mal
Gedanken über einen Wirtschaftsboykott gegenüber der Bospurus-
Sultanine und seinen Paladinen und Eunuchen machen, spätetestens
dann wird er bemerken, das die EU ihn nicht braucht, er aber sehr
wohl uns braucht.
Wenn er sich mit Russland und China verbündet, dann wird er
sehr schnell spüren, wie man sich so als Olive zwischen den
beiden Mühlstein fühlt.
Erdolf ist und bleibt ein Schwachmat und die EU sollte sich mal
Gedanken über einen Wirtschaftsboykott gegenüber der Bospurus-
Sultanine und seinen Paladinen und Eunuchen machen, spätetestens
dann wird er bemerken, das die EU ihn nicht braucht, er aber sehr
wohl uns braucht.
Wenn er sich mit Russland und China verbündet, dann wird er
sehr schnell spüren, wie man sich so als Olive zwischen den
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Sniper100
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Quelle n-tv
Wahlkampf im Ausland nicht erlaubt
Die türkische Regierung beharrt darauf, dass ihre Vertreter in Deutschland auftreten und für das geplante Präsidialsystem werben dürfen. Dabei gibt es im türkischen Wahlgesetz dazu eine klare Regelung.
Wahlkampfauftritte im Ausland und in diplomatischen Vertretungen außerhalb der Türkei verstoßen gegen das türkische Wahlgesetz. Dort heißt es in Artikel 94/A: "Im Ausland und in Vertretungen im Ausland kann kein Wahlkampf betrieben werden." Wie der Vertreter der Oppositionspartei CHP in der Wahlkommission, Mehmet Hadimi Yakupoglu, sagte, hat die Regierungspartei AKP selbst das Gesetz 2008 eingeführt.
In dem Gesetz sei aber nicht geregelt, wer dessen Einhaltung kontrolliere und welche Strafen bei Verstößen angewendet würden, sagte Yakupoglu. "Deshalb besteht es nur als moralische Regel." Die Vorgabe werde von "allen Parteien" missachtet. Nicht nur die AKP, auch Oppositionsparteien betreiben immer wieder Wahlkampf im Ausland.
In einem Beschluss vor dem Referendum am 16. April spezifiziert die türkische Wahlkommission (YSK) allerdings, dass Wahlkampf im Ausland in geschlossenen Räumen nicht gestattet ist. Weiter legt der YSK-Beschluss Nummer 109 vom 15. Februar zum Ausland unter anderem fest, Wahlkampfansprachen seien auch auf offenen Plätzen nicht zulässig. Wahlkampfmaterialien dürften nicht verteilt werden. In Printmedien dürfe keine Wahlwerbung geschaltet werden.
Wahlkampf im Ausland nicht erlaubt
Die türkische Regierung beharrt darauf, dass ihre Vertreter in Deutschland auftreten und für das geplante Präsidialsystem werben dürfen. Dabei gibt es im türkischen Wahlgesetz dazu eine klare Regelung.
Wahlkampfauftritte im Ausland und in diplomatischen Vertretungen außerhalb der Türkei verstoßen gegen das türkische Wahlgesetz. Dort heißt es in Artikel 94/A: "Im Ausland und in Vertretungen im Ausland kann kein Wahlkampf betrieben werden." Wie der Vertreter der Oppositionspartei CHP in der Wahlkommission, Mehmet Hadimi Yakupoglu, sagte, hat die Regierungspartei AKP selbst das Gesetz 2008 eingeführt.
In dem Gesetz sei aber nicht geregelt, wer dessen Einhaltung kontrolliere und welche Strafen bei Verstößen angewendet würden, sagte Yakupoglu. "Deshalb besteht es nur als moralische Regel." Die Vorgabe werde von "allen Parteien" missachtet. Nicht nur die AKP, auch Oppositionsparteien betreiben immer wieder Wahlkampf im Ausland.
In einem Beschluss vor dem Referendum am 16. April spezifiziert die türkische Wahlkommission (YSK) allerdings, dass Wahlkampf im Ausland in geschlossenen Räumen nicht gestattet ist. Weiter legt der YSK-Beschluss Nummer 109 vom 15. Februar zum Ausland unter anderem fest, Wahlkampfansprachen seien auch auf offenen Plätzen nicht zulässig. Wahlkampfmaterialien dürften nicht verteilt werden. In Printmedien dürfe keine Wahlwerbung geschaltet werden.
Zenobit
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Da in der Türkei nach dem Putschversuch ohnehin Sonderrechte gelten, dürfte niemand dort auf bestehende Gesetze pochen...
In mehreren Sendungen wurde auch erwähnt, daß es in Deutschland verboten sei für andere Länder Wahlkampf zu betreiben.
Umgeht die Türkei, indem sie es als andere Veranstaltungen "tarnt". Auch etwas lächerlich.
In mehreren Sendungen wurde auch erwähnt, daß es in Deutschland verboten sei für andere Länder Wahlkampf zu betreiben.
Umgeht die Türkei, indem sie es als andere Veranstaltungen "tarnt". Auch etwas lächerlich.
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PhiroEpsilon
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Eine türkische Zeitung hat heute süffisant geschrieben, dass den 400.000 Türken in den Niederlanden nur 48.000 niederländische Soldaten gegenüberstehen...
kimber22
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»Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.«
Alles schon da gewesen.
Nur die katholophoben, atheistischen Religions-Hasser sehen das nicht.
Sniper100
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»Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.«
Alles schon da gewesen.
Dann sollte man 352.000 Türken ausweisen,
der Wilders schafft das, kein Zweifel.
na und?
Von den 400.000 geht es 360.000 gut in NL. Die gehen sicher nicht für den Erdogan sterben.
Das tolle an dieser Sache ist, das Rajip Erdogan vor 10 Jahren den Gesetzentwurf durchgepeitscht hat, dass kein türkischer Politiker Wahlkampf im Ausland führen darf. Und heute noch steht es in der türkischen Verfassung. Aber er scheint von Adenauer gelernt zu haben: "Was interessiert mich der Sch..., den ich gestern erzählt habe" *lach*
Da Holland genügend Gewächshäuser hat, werden die das schon verschmerzen können, wenn es weniger Haselnüsse gibt. Dann wird eben mehr Dope geraucht
Wo ist das Problem. Sollen wir uns jetzt mit Haselnüssen erpressen lassen? ;-)
Sniper100
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Erdolf scheint ein sehr geringes ausgeprägtes Geschichtsbewußtsein zu haben.
Ich empfehle ihm mal einen Blick in alte Photoarchive, dort wird er einige
Bilder finden auf denen neben der Hakenkreuzflagge, die Türkische
Mondsternflagge hängt, des Weiteren wird er dort auch den Unterstützungs-
und Nichtangriffspakt finden.
Wer ist jetzt hier der Nazi ????
Deutschland sowieso und JA, die Türken auch.
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-t%C3%BCrkischer_Freundschaftsvertrag"]http://https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-t%C3%BCrkischer_Freundschaftsvertrag
Ich empfehle ihm mal einen Blick in alte Photoarchive, dort wird er einige
Bilder finden auf denen neben der Hakenkreuzflagge, die Türkische
Mondsternflagge hängt, des Weiteren wird er dort auch den Unterstützungs-
und Nichtangriffspakt finden.
Wer ist jetzt hier der Nazi ????
Deutschland sowieso und JA, die Türken auch.
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-t%C3%BCrkischer_Freundschaftsvertrag"]http://https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-t%C3%BCrkischer_Freundschaftsvertrag
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kimber22
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Naja, aalso =ich= hätte kein Problem damit, 352.000 Türken auszuweisen... Wir in Ö zB haben etwa 500.000 in Land. Und bei vielen davon, weiß ich eigentlich nicht, was die hier wollen... Ein Haufen, zigtausende, andere, natürlich, die machen hier ordentliche Arbeit: Verkaufen ihren Kebap, zahlen Steuern, sind stolz auf diesen, unseren, österreichischen Rechtsstaat - dass sie eben _nicht_ Kopftuch tragen müssen; dass die Scharia bei uns eben _nicht_ gilt; dass sie studieren dürfen; dass sie Autofahren dürfen... und so weiter...
Wir brauchen niemanden ausweisen. Wir fragen sie einfach, wollt Ihr unser Grundgesetz oder unsere Verfassung anerkennen, nach den Gesetzen unseres Rechtstaates leben oder nicht? Nein, dann bitte den Deutschen Perso und Pass zurückgeben und Visum beantragenNaja, aalso =ich= hätte kein Problem damit, 352.000 Türken auszuweisen... Wir in Ö zB haben etwa 500.000 in Land. Und bei vielen davon, weiß ich eigentlich nicht, was die hier wollen... Ein Haufen, zigtausende, andere, natürlich, die machen hier ordentliche Arbeit: Verkaufen ihren Kebap, zahlen Steuern, sind stolz auf diesen, unseren, österreichischen Rechtsstaat - dass sie eben _nicht_ Kopftuch tragen müssen; dass die Scharia bei uns eben _nicht_ gilt; dass sie studieren dürfen; dass sie Autofahren dürfen... und so weiter...
So einfach geht das. Das sollten wir durchaus auch mit den Deutschen so machen, die z.B. als selbsternannte Reichsbürger ja eh die Monarchie zurückhaben wollen und mit der Deutschland GmbH nichts zu tun haben wollen. Prima. Ausweis abgeben. Visum beantragen.... (mal sehen, ob sie in Berlin oder sonst wo eine anerkannte Botschaft oder Konsulat haben hihihihi)
Zenobit
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Sind ja nicht alle Türken Erdogan-Fans. Einige sind gerade deshalb ausgewandert, weil sie mit dem System nicht zufrieden waren, andere leben hier seit einigen Generationen.
Ist ja auch kein Problem mit der doppelten Staatsbürgerschaft, steht uns ja auch frei...
Das Problem sind eher die türkischen Politiker, die sich Sachen rausnehmen, bei denen sie selber Amok laufen würden, wenn man das sich ihnen gegenüber rausnehmen würde.
Ist ja auch kein Problem mit der doppelten Staatsbürgerschaft, steht uns ja auch frei...
Das Problem sind eher die türkischen Politiker, die sich Sachen rausnehmen, bei denen sie selber Amok laufen würden, wenn man das sich ihnen gegenüber rausnehmen würde.
PhiroEpsilon
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Weil was genau gegen die Menschenrechte verstößt? Irgendwelche ausländischen Politiker nicht in mein Land zu lassen? Weil das die Türkei ja noch niiiiiieeee gemacht hat... ROTFL
Grüße
Phiro
In der DDR hieß es "Demokratie ist die Einsicht in das Notwendige". Ganz so falsch ist es nicht, denn die Einsicht in das Notwendige bedeutet auch, dass man als unterlegene Minderheit den demokratischen Mehrheitsbeschluss akzeptieren muss. Jedenfalls solange, bis man wieder darüber abstimmen kann. Ob das dann aber das Ende eines vermeintlichen Missstands ist, das ist und bleibt dabei unberührt. Also ist Demokratie zu einem sehr großen Teil erst einmal Akzeptanz.
Zenobit
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@PhiroEpsilon:
Ich habe vollstes Verständnis für die Niederlande und ihre Reaktion (wobei das aber auch ein wenig Wahlkampf ist, da die Niederlande ja kurz vor den Wahlen stehen).
Aber ganz unumstritten ist die Sache nicht, wenn man es mal komplett neutral betrachtet.
Die Veranstaltung sollte im türkischen Konsulat stattfinden, also rein rechtlich auf türkischem Boden.
Der Minister dürfte als Diplomat unterwegs gewesen sein. Also haben die Niederlande einem Diplomaten, die Einreise verwehrt und auch die Familienministerin des Landes verwiesen.
Diplomatisch gesehen schon harte Geschütze, wenn man bedenkt, daß schon die Vorladung eines Botschafters sowohl in der Türkei (wegen Böhmermann) als auch in Deutschland hervorrufen.
Ich habe vollstes Verständnis für die Niederlande und ihre Reaktion (wobei das aber auch ein wenig Wahlkampf ist, da die Niederlande ja kurz vor den Wahlen stehen).
Aber ganz unumstritten ist die Sache nicht, wenn man es mal komplett neutral betrachtet.
Die Veranstaltung sollte im türkischen Konsulat stattfinden, also rein rechtlich auf türkischem Boden.
Der Minister dürfte als Diplomat unterwegs gewesen sein. Also haben die Niederlande einem Diplomaten, die Einreise verwehrt und auch die Familienministerin des Landes verwiesen.
Diplomatisch gesehen schon harte Geschütze, wenn man bedenkt, daß schon die Vorladung eines Botschafters sowohl in der Türkei (wegen Böhmermann) als auch in Deutschland hervorrufen.
PhiroEpsilon
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Hallo,
war der Minister a) in offizieller Mission und hat diese mit der Regierung des Gastlandes abgestimmt
oder b) als Privatmann in nicht-diplomatischer Mission
oder c) hat er schon vorher Gegenmaßnahmen angekündigt, falls man ihn nicht in das Land lässt?
Hint: b würde ich Betrug nennen und c versuchte Erpressung.
Grüße
Phiro
Zenobit
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Ich habe nicht gesagt, daß ich der Türkei Recht gebe bzw. deren Vorgehen gut finde, nur wie man es aus kompletter neutraler Sicht sehen kann.
Ich weiss nicht wie die Gesetze für Diplomaten sind, schätze aber daß ihre Immunität sogar privat gilt, es sei denn sich wird explizit aufgehoben. Meines Wissens nach kann man ihnen nicht ein mal eine ticket für überhöhte Geschwindigkeit ausstellen...
Aber wie gesagt da kann ich mich auch irren.
Ferner weiss ich auch nicht, ob in den Niederlanden ausländischer Wahlkampf erlaubt ist oder nicht. Wenn dem so ist wird es in den meisten ländern umgangen indem man es als Privatveranstaltung "tarnt". Da es aber in türkischen Konsulat stattfinden sollte, wäre das aber auch nicht nötig gewesen.
Ja, er hatte schon vorher "Vergeltungsmaßnahmen" angekündigt. Kann man Erpressung nennen ist aber eher Politik. wenn du XY machst oder nicht machst, dann machen wir XYZ.
Das hat z.B. auch die US-Regierung getan, als die Schröder-Regierung und die Franzosen gegen eine Kriegseinatz gestimmt haben.
Damals waren wir das "alte Rückständige Europa" und eine kleine kurze Zeit haben die USA französische und deutsche Produkte mit erhöhten Steuern belegt bzw. dazu aufgerufen keine French-fries mehr zu essen. Saudumm, da Pommes eher aus Belgien stammen.
Bush hat sie dann kurzentschlossen in Freedom-Fries umbenannt. Nur so als fun-Fakt am Rande.
Natürlich war die Niederlande stinkig auf die Drohungen. Sie haben aber offiziell aus Sicherheitsbedenken reagiert. Genau wie in Deutschland plötzlich Brandschutzbestimmungen nicht erfüllt werden oder zu wenige Parkplätze vorhanden sind...
Ich weiss nicht wie die Gesetze für Diplomaten sind, schätze aber daß ihre Immunität sogar privat gilt, es sei denn sich wird explizit aufgehoben. Meines Wissens nach kann man ihnen nicht ein mal eine ticket für überhöhte Geschwindigkeit ausstellen...
Aber wie gesagt da kann ich mich auch irren.
Ferner weiss ich auch nicht, ob in den Niederlanden ausländischer Wahlkampf erlaubt ist oder nicht. Wenn dem so ist wird es in den meisten ländern umgangen indem man es als Privatveranstaltung "tarnt". Da es aber in türkischen Konsulat stattfinden sollte, wäre das aber auch nicht nötig gewesen.
Ja, er hatte schon vorher "Vergeltungsmaßnahmen" angekündigt. Kann man Erpressung nennen ist aber eher Politik. wenn du XY machst oder nicht machst, dann machen wir XYZ.
Das hat z.B. auch die US-Regierung getan, als die Schröder-Regierung und die Franzosen gegen eine Kriegseinatz gestimmt haben.
Damals waren wir das "alte Rückständige Europa" und eine kleine kurze Zeit haben die USA französische und deutsche Produkte mit erhöhten Steuern belegt bzw. dazu aufgerufen keine French-fries mehr zu essen. Saudumm, da Pommes eher aus Belgien stammen.
Bush hat sie dann kurzentschlossen in Freedom-Fries umbenannt. Nur so als fun-Fakt am Rande.
Natürlich war die Niederlande stinkig auf die Drohungen. Sie haben aber offiziell aus Sicherheitsbedenken reagiert. Genau wie in Deutschland plötzlich Brandschutzbestimmungen nicht erfüllt werden oder zu wenige Parkplätze vorhanden sind...
kimber22
Literotica Betterknower
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Wir brauchen niemanden ausweisen. Wir fragen sie einfach, wollt Ihr unser Grundgesetz oder unsere Verfassung anerkennen, nach den Gesetzen unseres Rechtstaates leben oder nicht? Nein, dann bitte den Deutschen Perso und Pass zurückgeben und Visum beantragen
naja, da stimme ich dir schon zu --> Im Prinzip: JA! Bzw, wäre das so einfach / bzw. "könnte" das so einfach sein...
Leider hast du dann immer noch das Problem, dass der Schafhirte damals, ungefähr 700 n.Chr. eben gesagt hat, dass man Lügen darf, und den eigenen Glauben verheimlichen darf... https://de.wikipedia.org/wiki/Taqīya
Also wenn Muslime irgendsowas hätten, wie zB das / unser / christliches Gebot: "Du sollst nicht Lügen"... dann wäre das sicherlich hilfreich...
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