Kaffeeklatsch & Klönsnack Klub.

Diese "Grauzone" bei Kipo ist schon ekelhaft, stimmt.

Was habe ich hier gestern bzgl. einer
Urteilsabsprache gepostet und BUMM,
heute Morgen war es soweit.

@pb57

Polarbear57 said:

Diese "Grauzone" bei Kipo ist schon ekelhaft, stimmt.

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Moin.
Ich denke, bei dieser gesetzlichen Schieflage wird die "GroKo" nachbessern.

lg
"Rosi" (Johannes)

@PB57

@Der Fall Uli H.
Ich hab eben mit dem halben Ohr was im Radio gehört über den aktuellen Prozeßtag.
Es kam wohl wieder neues ans Licht???
Die Reporterin vor Gericht meinte, es sähe inzwischen wirklich nicht mehr gut aus für Uli H.
Weißt du näheres über die aktuelle Entwicklung???

lg
"Rosi" (Johannes)

rosettenfreak said:

Hi.

Das deutsche Recht ist da paradox.
Bei Steuerdelikten-- wenn es "nur" um die Kohle geht--- wird der Staat immer rigoroser.
Bei Kinderpornografie jedoch gibt es eine sogenannte "Kategorie 1" von Material, das eine "Grauzone" darstellt und nicht strafrelevant ist.
Wie verquer ist das denn?
Welche Prioritäten sind denn das???
Verkehrte Welt!

lg
"Rosi" (Johannes)

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So ganz hinterblicke ich die Wertungen mancher Vergehungen auch nicht. Wenn ein Jugendlicher unter 18 trotz Erlaubnis seiner Eltern(? gibt es natürlich nicht) in der Öffentlichkeit raucht, kann ein Bußgeld bis zu 50.000 € fällig werden. (Extremfall , aber möglich)
Wenn ich meine Musikdateien etwas aufpeppe, kann es noch teurer werden.
Wenn ich einen Menschen unabsichtlich, aber leichtfertig über den Haufen fahre, habe ich strafrechtlich nur mit einem Bußgeld von um die 1000 € zu rechnen.
(Da muss man doch keinen teuren Killer bezahlen, wenn man die Schwiegermutter los werden will. Einmal Gas und Bremse verwechseln und die Sache hat sich für kleines Geld erledigt)
Mir ist somit völlig schleierhaft, wo welche Prioritäten gesetzt werden?

@Leonie12

Leonie12 said:

So ganz hinterblicke ich die Wertungen mancher Vergehungen auch nicht. Wenn ein Jugendlicher unter 18 trotz Erlaubnis seiner Eltern(? gibt es natürlich nicht) in der Öffentlichkeit raucht, kann ein Bußgeld bis zu 50.000 € fällig werden. (Extremfall , aber möglich)
Wenn ich meine Musikdateien etwas aufpeppe, kann es noch teurer werden.
Wenn ich einen Menschen unabsichtlich, aber leichtfertig über den Haufen fahre, habe ich strafrechtlich nur mit einem Bußgeld von um die 1000 € zu rechnen.
(Da muss man doch keinen teuren Killer bezahlen, wenn man die Schwiegermutter los werden will. Einmal Gas und Bremse verwechseln und die Sache hat sich für kleines Geld erledigt)
Mir ist somit völlig schleierhaft, wo welche Prioritäten gesetzt werden?

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Hi.
Ja, das ist genau das, was ich mit meinem Beispiel von Steuerdelikten verglichen mit Kinderpornografie meine.
Und du hast dem noch einige absurde Beispiele hinzugefügt, wo man über die deutsche Rechtsprechung nur den Kopf schütteln kann.

Heute war es offenbar mal ein guter Tag für Hoeneß, wie der Presse zu entnehmen ist.
Lustig fand ich folgende Meldung: "Uli Hoeneß hat eine gute Sozialprognose. Er ist verheiratet, hat einen Job und lebt in geregelten Verhältnissen." *lol*

lg
"Rosi" (Johannes)

rosettenfreak said:

Hi.
Ja, das ist genau das, was ich mit meinem Beispiel von Steuerdelikten verglichen mit Kinderpornografie meine.
Und du hast dem noch einige absurde Beispiele hinzugefügt, wo man über die deutsche Rechtsprechung nur den Kopf schütteln kann.

Heute war es offenbar mal ein guter Tag für Hoeneß, wie der Presse zu entnehmen ist.
Lustig fand ich folgende Meldung: "Uli Hoeneß hat eine gute Sozialprognose. Er ist verheiratet, hat einen Job und lebt in geregelten Verhältnissen." *lol*

lg
"Rosi" (Johannes)

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Die Liste an Absurditäten im Strafrecht ließe sich fast unendlich fortsetzen.

Mit Hoeneß habe ich nicht viel am Hut. Er ist mir symphatisch. Aber wenn er wirklich Scheiße in diesem Ausmaß verbockt hat, dann soll er auch dafür geradestehen. Hier gehen schon Leute in den Knast, weil sie ihre angehäuften Strafzettel wegen Falschparkens nicht bezahlen.Völlig überzogene Maßnahme. Da steht das Eigeninteresse der Verwaltungen eindeutig im Vordergrund.

rosettenfreak said:

@PB57

@Der Fall Uli H.
Ich hab eben mit dem halben Ohr was im Radio gehört über den aktuellen Prozeßtag.
Es kam wohl wieder neues ans Licht???
Die Reporterin vor Gericht meinte, es sähe inzwischen wirklich nicht mehr gut aus für Uli H.
Weißt du näheres über die aktuelle Entwicklung???

lg
"Rosi" (Johannes)

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Das Einzig Neue war die Tatsache, dass das Gericht
die 27 Millionen als Grundlage des Strafmaßes sieht.
Was das bedeutet dürfte ja wohl klar sein.

@pb57

Polarbear57 said:

Das Einzig Neue war die Tatsache, dass das Gericht
die 27 Millionen als Grundlage des Strafmaßes sieht.
Was das bedeutet dürfte ja wohl klar sein.

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Es gab sehr wohl grundlegend neues, wie ich mich inzwischen schlau gemacht habe: Der EDV-Experte des Finazamtes Rosenheim, Peter G., hat Hoeneß entlastet. Der Stick mit den Daten wurde von Hoeneß nicht 1 Jahr zurückgehalten, wie noch gestern behauptet, sondern lag in der jetzigen Form erst am 20.02. 2014 vor.
Zudem: Der Staatsanwalt war die Summe von 27,2 Millionen schon länger bekannt. So überrascht, wie sie gestern tat, war sie nicht.
Die Selbstanzeige könnte also doch noch wirksam sein.
Dass doch bereits morgen das urteil gesprochen wird ist ein gutes zeichen für Uli H.: Je kürzer ne Verhandlung, umso besser bei diesen Dingen die Chancen für ein mildes Urteil für den Angeklagten.
Das ist jedenfalls eine Faustregel, wie ich mir hab sagen lassen.
Das Gericht hätte auch die Möglichkeit, den Prozeß für ein halbes Jahr auszusetzen, akribischer zu ermitteln, um dann die ganze Wahrheit zu präsentieren.
Das will man offenbar nicht. Man will die Kuh schnell vom Eis haben.
Auch das könnte vielleicht positiv sein für Uli H.

Hoeneß Verteidiger Hans Feigen ist berühmt-berüchtigt für seine Schlußplädoyers. Er wird morgen zur Hochform auflaufen (müssen).

Es gibt schon hämische Kommentare, Münchens selbst ernannter "härtester Ankläger" Achim von Engel, hätte sich mit der Anklage verzockt...ähem: sorry: verspekuliert. *lach*
Ein Münchner Boulevardblatt titelte heute nach dem Prozesstag: "Münchens härtester Ankläger von Engel: Endet der selbst ernannte Rambo als Bettvorleger? Ist seine karriere nach diesem Prozeß zu Ende??"
Na, das kann man nur hoffen...*lach*

Ernsthaft: Heute war es ein recht guter Tag für Uli Hoeneß!
Wurde auch langsam Zeit.

lg
"Rosi" (Johannes)

Stunde der Wahrheit.

@pb57

Polarbear57 said:

Stunde der Wahrheit.

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So isses!
Jetzt gilt es!
Bei der Summe von 27,5 Millionen Euro hat das Gericht kaum die Möglichkeit, vom Knast abzusehen-- es sei denn, die Selbstanzeige gilt doch als wirksam.
Das dürfte Hoeneß`einzige Chance sein.
Schau mer mal...
Als vorbereitende Lektüre auf das Urteil empfehle ich Uli Hoeneß Hemingways "Wem die Stunde schlägt."

lg
"Rosi" (Johannes)

@Uli Hoeneß-- die Spannug steigt!

Experten gehen von einer sogenannten "Zweidrittelstrafe" aus.
Es gibt aber immer noch genügend Juristen, die die die Möglichkeit sehen, dass Hoeneß doch Bewährung bekommt.
Wenn ich das richtig verstanden habe, dann kommt alles darauf an, ob das Gericht die Selbstanzeige doch als wirksam erachtet. Dann wäre er aus dem Schneider.
Das ist auch die Strategie der Verteidigung.

Zudem dürfte man Hoeneß positiv anrechnen, dass er voll kooperiert hat.
Ohne seine Kooperation käme der deutsche Staat nur auf ca. 3,5 Millionen zusätzliche Einnahmen. So wird es das Zehnfache sein (27,5 Millionen plus Säumniszuschlag!)
"Peculiar non olet"--"Geld stinkt nicht". Und brauchen kann es der klamme deutsche Staat ohnehin.
Also: Der Uli H. zahlt! Bekommt Bewährung! Und der deutsche Staat hat über 30 Millionen Euro Mehreinnahmen, und alle sind glücklich.
Das wäre eine pragmatische Lösung für alle Beteiligten.
Das ist eine klassische "Win-Win-Situation."

(Übrigens hätte man diese pragmatische Lösung schon lange haben können, hätte man das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz abgeschlossen. Aber nein: Deutsche Polit- Moralapostel haben das verhindert!
Wenn es um die Kohle geht, dann können die Deutschen von den praktisch denkenden Schweizern noch ne Menge lernen!)

Nun, egal, wie es ausgeht: Die unterlegene Seite wird wohl in Revision gehen, sodass uns das Thema doch noch ne Weile beschäftigen wird.

Für 16 Uhr wird das Urteil erwartet.
Schau mer mal....

lg
"Rosi" (Johannes)

Sollte die Staatsanwaltschaft in Revision gehen,
dann erwarten ihn 10 bis 15 Jahre beim BGH.

@pb57

Polarbear57 said:

Sollte die Staatsanwaltschaft in Revision gehen,
dann erwarten ihn 10 bis 15 Jahre beim BGH.

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Dann erwarten den BGH und Deutschland eine jahrelange Uli-Hoeneß-Steuer-und Gerechtigkeitsdiskussion, und das wird sich keine Seite antun wollen.
Wichtig ist, dass der Gesetzgeber sich da endlich einmal klar und eindeutig positioniert, was diese sogenannten "Selbstanzeigen" betrifft!
Bisher ist das weder Fisch noch Fleisch.
Einerseits stellt man mit diesem Instrument eine strafmildernde/strafbefreiende Wirkung in Aussicht, andererseits macht man das Instrument so kompliziert, dass jemand keine wirksame "Selbstbefreiung" abgeben kann, wenn der Staatsanwalt das nicht will. So kompliziert ist dieses Instrument der "Selbstanzeige" inzwischen gestaltet.
Damit versucht der Staat die moralische Seite abzudecken.
Das ist die Quadratur des Kreises.

Die Deutschen können wirklich eine Menge-- aber eine Reform, die Dinge vereinfacht, das können sie nicht!
Dafür sind sie einfach zu bürokratisch!

Dieses Land braucht endlich eine Reform des Steuerrechts an Haupt und Gliedern!

lg
"Rosi" (Johannes)

Ps.: Knast für Uli H.-- Na und???
Es gibt eine Menge schwere Jungs, die ihr Syndikat aus dem Knast heraus erfolgreich weiterführen.
Uli H. kann den FC Bayern München auch aus dem Knast heraus erfolgreich führen! *lach*

Von meiner Seite aus können sie den Uli Hoeneß
auf einer Gefängnisfarm mit Sanatorium sitzen
lassen, des Weiteren kann er gerne nach einem
Drittel der Haftstrafe in den offenen Vollzug gehen
und beim FCB im Fanshop Trikots verkaufen und
wenn er brav ist kann ihm auch das letzte Drittel
der Strafe auf Bewährung erlassen werden.

Fakt bleibt aber: Seine Selbstanzeige war unwirksam,
seine Steuerschulden belaufen sich auf das 27-fache
der Bewährungsmöglichkeit, da hat das Gericht absolut
keinen Ermessensspielraum.

3 Jahre & 6 Monate

Uli Hoeneß verurteilt.

3 Jahre und 6 Monate, ohne Bewährung
und damit ist er verdammt gut bedient.

@ Johannes: Deine Nicknames bitte.

@PB57 (dein P 4040)

Mit 3,5 Jahren ist er nüchtern betrachtet -- also ohne die FC BAYERN MÜNCHEN-Brille betrachtet *lach*-- tatsächlich gut bedient.
27 Millionen Euro hingterzogene Steuern waren einfach zu heftig.
Nun, er dürfte wohl nach ca. 2 Jahren rauskommen.

Wie man hört, will sein Anwalt in Revision gehen und vor dem BGH ein Grundsatzurteil erwirken, wie mit nicht wirksamen Selbstanzeigen umzugehen ist.
Ob dies das heutige Urteil aber noch einmal zu Hoeneß Gunsten verändern kann???
"PB57", du bist am Zug-- du kommst schließlich aus einem Juristenclan. *lach*

Desweiteren ist zu sagen: Hoeneß sollte schon allein wegen Dummheit ein wenig brummen!
Das ganze war völlig unnötig! Uli H. ist erfolgreich, Uli H. hat Geld--- da war diese Steuerhinterziehung völlig unnötig!
Er kann doch zocken, wenn er den Kick braucht--- aber dann soll er auch die Steuern zahlen.
Man stelle sich vor: Der Mann hat ein geschätztes Vermögen von 220 Millionen Euro-- und wegen einem Zehntel davon verliert er jetzt wohl für einen nicht unerheblichen Zeitraum seine Freiheit! *Kopfschüttel*

lg
"Rosi" (Johannes)

rosettenfreak said:

Na, da siehst du mal, wie liberal die bayerische Justiz ist. *lach*

Ernsthaft: Unsere private Wette läuft ja noch.
Eher macht der HSV dem FC BAYERN MÜNCHEN diese Saison noch die Meisterschaft streitig *gröl* als dass "Saint Uli" Hoeneß in den Knast muss.
Nie im Leben!
Jede Wette: "Saint Uli" wird keinen einzigen Tag brummen müssen!

lg
"Rosi" (Johannes)

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Deine Wette steht aber seit heute auf sehr wackligen Beinen?
Vielleicht hilft dir die Revision vor dem BGH noch, sie zu gewinnen. Aber das ist eher unwahrscheinlich.

rosettenfreak said:

Na, da siehst du mal, wie liberal die bayerische Justiz ist. *lach*

Ernsthaft: Unsere private Wette läuft ja noch.
Eher macht der HSV dem FC BAYERN MÜNCHEN diese Saison noch die Meisterschaft streitig *gröl* als dass "Saint Uli" Hoeneß in den Knast muss.
Nie im Leben!
Jede Wette: "Saint Uli" wird keinen einzigen Tag brummen müssen!

lg
"Rosi" (Johannes)

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Darf ich mich an der Wette beteiligen?

@Skorpion57

Skorpion57 said:

Darf ich mich an der Wette beteiligen?

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Welche Wette meinst du??? Dass der HSV diese Saison noch Deutscher Meister wird???? *lach*
Dein Ansinnen muss ich leider negativ beantworten.
Der Tribut, den ich "PB57" zollen muß ist schon hoch genug. *lach*

lg
"Rosi" (Johannes)

rosettenfreak said:

Ps.: Knast für Uli H.-- Na und???
Es gibt eine Menge schwere Jungs, die ihr Syndikat aus dem Knast heraus erfolgreich weiterführen.
Uli H. kann den FC Bayern München auch aus dem Knast heraus erfolgreich führen! *lach*

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Wie denn? Mit kleinen Spickzetteln? Im Knast herrscht Handyverbot. Laptop, Tablet oder PC sind völlig tabu.
Mach dir nichts vor.

@Skorpion57

Skorpion57 said:

Deine Wette steht aber seit heute auf sehr wackligen Beinen?
Vielleicht hilft dir die Revision vor dem BGH noch, sie zu gewinnen. Aber das ist eher unwahrscheinlich.

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Ne Revision beim BGH zu erreichen ist schwierig bis unmöglich.
Na, bei der enormen Summe von 27 Millionen Euro hätte das gericht eine Meisterleistung in juristischer Haarspalterei betreiben müssen, um eine Haftstrafe für Uli H. zu vermeiden.
In Zukunft hätte wohl jeder, der weniger als 27 Millionen Euro hinterzieht, sich auf dieses Urteil berufen und Bewährung fordern können. Und er hätte sie wohl auch bekommen.

Der Uli muss es aber auch immer übertreiben. Immer die Nr. 1 sein-- auch bei der Höhe der hinterzogenen Steuern! *lach*
Die Summe war einfach zu gewaltig für eine Bewährungsstrafe.

Das ganze hat eine gewisse Tragik -- aber daran ist Uli H. selbst schuld.

lg
"Rosi" (Johannes)

Uli Hoeneß sollte sich das mit der Revision
vor dem BGH nochmal gut überlegen, die
Revision wird vom 1. Senat verhandelt,
dieser Senat ist nicht gerade dafür berühmt,
dass er Urteile aus Vorinstanzen abmildert,
ganz im Gegenteil, dass kann auch straf-
verschärfend werden, zumal dann wenn
der BGH auf einen besonders schweren
Fall der Steuerhinterziehung erkennt, da
kann so ein Urteil schnell mal zweistellig
werden.

rosettenfreak said:

Welche Wette meinst du??? Dass der HSV diese Saison noch Deutscher Meister wird???? *lach*
Dein Ansinnen muss ich leider negativ beantworten.
Der Tribut, den ich "PB57" zollen muß ist schon hoch genug. *lach*

lg
"Rosi" (Johannes)

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Tja, mal wieder aufs falsche Pferd gesetzt.

@pb57

Polarbear57 said:

Uli Hoeneß sollte sich das mit der Revision
vor dem BGH nochmal gut überlegen, die
Revision wird vom 1. Senat verhandelt,
dieser Senat ist nicht gerade dafür berühmt,
dass er Urteile aus Vorinstanzen abmildert,
ganz im Gegenteil, dass kann auch straf-
verschärfend werden, zumal dann wenn
der BGH auf einen besonders schweren
Fall der Steuerhinterziehung erkennt, da
kann so ein Urteil schnell mal zweistellig
werden.

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Ich nehme mal an, dass sein Anwalt in der Lage ist ihm das zu vermitteln.

lg
"Rosi" (Johannes)

rosettenfreak said:

Ne Revision beim BGH zu erreichen ist schwierig bis unmöglich.
Na, bei der enormen Summe von 27 Millionen Euro hätte das gericht eine Meisterleistung in juristischer Haarspalterei betreiben müssen, um eine Haftstrafe für Uli H. zu vermeiden.
In Zukunft hätte wohl jeder, der weniger als 27 Millionen Euro hinterzieht, sich auf dieses Urteil berufen und Bewährung fordern können. Und er hätte sie wohl auch bekommen.

Der Uli muss es aber auch immer übertreiben. Immer die Nr. 1 sein-- auch bei der Höhe der hinterzogenen Steuern! *lach*
Die Summe war einfach zu gewaltig für eine Bewährungsstrafe.

Das ganze hat eine gewisse Tragik -- aber daran ist Uli H. selbst schuld.

lg
"Rosi" (Johannes)

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Noch vor wenigen Tagen hast du eine ganz andere Aussage gemacht.
Mir scheint, als würdest du deine Meinungen immer dem jeweiligen Stand anpassen?
Gestern war es für dich noch undenkbar, das Hoeneß in den Knast muss. Heute ist er selbst schuld daran, dass er in den Knast muss.
Darf ich fragen, was dich zu diesem plötzlichen Sinneswandel bewogen hat?