Was der Trump so macht...

[rosettenfreak]

Nicht nur hier. Die gesamte etablierte deutsche Medienlandschaft zelebriert ihre Abneigung zu Trump. Dabei müsste man eigentlich berücksichtigen, dass Trump nicht nur von einer Mehrheit gewählt wurde, sondern diese Mehrheit immer noch auf seiner Seite ist. Das will nur keiner zugeben oder thematisieren, weil das sofort Parallelen zur AfD aufwirft, die auch immer mehr Zuspruch erhält und bei weitem keine Randerscheinung mehr ist. Anstatt sich mit den Problemen auseinanderzusetzen, welche Trump und auch der AfD Stimmen bringen, macht man lieber weiter Haltungswettkampf. Fast jeden Tag liest man von Messerschwingern in Deutschland, die eben nicht aus unserem Kulturkreis kommen. Die Leute sind es dabei mehr und mehr müde das Gefasel von Einzelfällen, der angeblich erforderlichen "komplexen" Betrachtung zu hören. Noch schlimmer sind die Hinweise, dass ja eigentlich die deutschen Ehemänner oder die "Rechten" so brutal gefährlich sein.

@Quinn68

Genau ist der Punkt, den wir in Deutschland noch immer nicht wahrhaben wollen: Die Amerikaner wollen Trump.
Und das nun schon zum zweiten Mal.
Und das mit deutlicher Mehrheit.
Diese Mehrheit besteht nicht nur an den Wahlurnen, sondern in der amerikanischen Bevölkerung.

Kamala Harris wurde hochgeschrieben, besonders in Deutschland.
Sie hatte nie eine realistische Chance gegen Trump zu gewinnen.

Und dass die Amis Trump so mögen, das hat Gründe, die wir in diesem Thread schon erörtert haben (er besteht mittlerweile ja schon sehr lange).

Eine Dämonisierung Trumps hilft nicht weiter.

Ebenso wenig wie ein Verbot der AfD-- das höchstwahrscheinlich in Karlsruhe scheitern würde-- die Wähler der AfD nicht zum verschwinden bringen würde.

"Sleepy Joe" Biden hatte 4 Jahre Zeit und hat auf ganzer Linie versagt.
Das Ergebnis ist Trump 2.0

Und bei uns versagen seit Jahren die etablierten Parteien bei der Lösung der wahren Probleme.
Was der Grund ist für den Höhenflug der AfD.

 

[rosettenfreak]

Aber Trump hat doch mit der Erstürmung des Capitols angefangen Gewalt zur Erreichung politischer Ziele als legitim zu erachten. Oder siehst du das anders?

@Zenobit

Nein, das sehe ich nicht anders.
Aber würde es die Sache besser machen, würden jetzt auch die Demokraten zu solchen Mitteln greifen??

Das Kardinalproblem besteht meines Erachtens in der Erosion der US-Kontrollmechanismen.
Dass jemand mit soviel Dreck am Stecken wie Trump überhaupt noch einmal Kandidat für das Amt werden konnte, das zeigt vor allem das Versagen der Republikanischen Partei.

Aber man kann beruhigt sein: in 3 Jahren ist der Spuk vorbei.
Eine dritte Amtszeit sieht die US-Verfassung nicht vor.

So und jetzt ist "Sportschau." / Fußball-Bundesliga.
Ein heiliger Termin am Samstag Nachmittag.

 

[Djinn68]

@Zenobit

...Aber man kann beruhigt sein: in 3 Jahren ist der Spuk vorbei...

Das darf bezweifelt werden. Dieses "Ding" hat sich inzwischen verselbständigt. Mag sein, dass Trump nicht nochmals kandidiert, das wird sich zeigen ... Wie "gesund" (oder eben krank) die amerikanische Demokratie ist, wird sich nächstes Jahr, bei den Mid-Term-Wahlen zeigen - falls es die USA in dieser Form bis dahin überhaupt noch gibt...

 

[PhiroEpsilon]

@phiro....

Ich habe die Infos durch einen Artikel der FAZ von heute ("Ein Like für einen Mord").
Die FAZ ist normalerweise verlässlich und verifiziert ihre Quellen recht sorgfältig.

Beispiel:

 

[rosettenfreak]

Das darf bezweifelt werden. Dieses "Ding" hat sich inzwischen verselbständigt. Mag sein, dass Trump nicht nochmals kandidiert, das wird sich zeigen ... Wie "gesund" (oder eben krank) die amerikanische Demokratie ist, wird sich nächstes Jahr, bei den Mid-Term-Wahlen zeigen - falls es die USA in dieser Form bis dahin überhaupt noch gibt...

@Djinn68

Was viel mehr Sorge macht als Trumps markige Sprüche, das ist seine erratische Wirtschaftspolitik.
Zölle rauf, Zölle runter, Zölle wieder ganz weg, Zölle wieder rauf....

Und sein Versuch, die Unabhängigkeit der US-Notenbank zu unterminieren.
Das würde selbst den USA an den Kapitalmärkten das Genick brechen.

US-Staatsanleihen sind ein Blanko-Scheck, weshalb sich die USA bisher auch problemlos horrend verschulden können.
Bekommen die Kapitalmärkte aber Zweifel an der Unabhängigkeit der US-Notenbank, dann könnte das für die USA problematisch werden.

-- "It´s the economy, stupid", wusste schon Bill Clinton.

Die Kapitalmärkte kann Trump nicht absetzen oder durch treue Anhänger erstürmen lassen.

Gegen eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA wäre auch er machtlos.

Trumps Wirtschaftspolitik muss mehr Sorge machen als sein Sturm auf das Kapitol.
Denn noch immer gilt: Hat die US-Wirtschaft einen Schnupfen, dann holt sich der Rest der Welt eine Grippe.

 

[Djinn68]

@Djinn68

Was viel mehr Sorge macht als Trumps markige Sprüche, das ist seine erratische Wirtschaftspolitik.
Zölle rauf, Zölle runter, Zölle wieder ganz weg, Zölle wieder rauf....

Und sein Versuch, die Unabhängigkeit der US-Notenbank zu unterminieren.
Das würde selbst den USA an den Kapitalmärkten das Genick brechen.

US-Staatsanleihen sind ein Blanko-Scheck, weshalb sich die USA bisher auch problemlos horrend verschulden können.
Bekommen die Kapitalmärkte aber Zweifel an der Unabhängigkeit der US-Notenbank, dann könnte das für die USA problematisch werden.

-- "It´s the economy, stupid", wusste schon Bill Clinton.

Die Kapitalmärkte kann Trump nicht absetzen oder durch treue Anhänger erstürmen lassen.

Gegen eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA wäre auch er machtlos.

Trumps Wirtschaftspolitik muss mehr Sorge machen als sein Sturm auf das Kapitol.
Denn noch immer gilt: Hat die US-Wirtschaft einen Schnupfen, dann holt sich der Rest der Welt eine Grippe.

Eine freie Marktwirtschaft kann aber nur in einer echten Demokratie auf Dauer funktionieren. Die Chinesen haben zwar in diesem Sinne "liberalisiert", aber sie profitieren meines Wissens vor allem von der Tatsache, dass sie Patente kaum respektieren (und daher alles kopieren...). Eine wirkliche freie Marktwirtschaft ist das nicht - nicht eine, die tatsächliche Innovation hervorbringt. Und den USA schwimmt allmählich die Brainpower davon, weil sie Institutionen wie Harvard das Wasser abgraben.

Ah ja, wäre ein "Old-School-Republikaner" im Weissen Haus - oder auch nur ein entschlossener Demokrat - hätte Vladimir den polnischen Luftraum nicht absichtlich verletzt. Bei TACO (Trump Always Chickens Out) kann er sich das leisten...

 

[Quinn68]

"Sleepy Joe" Biden hatte 4 Jahre Zeit und hat auf ganzer Linie versagt.
Das Ergebnis ist Trump 2.0

Bei Biden war das Problem, dass man nie und nimmer einen solchen Greis hätte nochmal antreten lassen dürfen. Da konnte die Harris am Ende auch nichts mehr gewinnen. Es war einfach irre, was die Demokraten da machten. Die haben sich ihr eigenes Grab geschaufelt.

Und bei uns versagen seit Jahren die etablierten Parteien bei der Lösung der wahren Probleme.
Was der Grund ist für den Höhenflug der AfD.

Nein. Richtig muss es heißen: Und bei uns versagen seit Jahren die etablierten Parteien, denn sie sind selbst das wahre Problem. Was der Grund ist für den Höhenflug der AfD.

 

[rosettenfreak]

Eine freie Marktwirtschaft kann aber nur in einer echten Demokratie auf Dauer funktionieren. Die Chinesen haben zwar in diesem Sinne "liberalisiert", aber sie profitieren meines Wissens vor allem von der Tatsache, dass sie Patente kaum respektieren (und daher alles kopieren...). Eine wirkliche freie Marktwirtschaft ist das nicht - nicht eine, die tatsächliche Innovation hervorbringt. Und den USA schwimmt allmählich die Brainpower davon, weil sie Institutionen wie Harvard das Wasser abgraben.

Ah ja, wäre ein "Old-School-Republikaner" im Weissen Haus - oder auch nur ein entschlossener Demokrat - hätte Vladimir den polnischen Luftraum nicht absichtlich verletzt. Bei TACO (Trump Always Chickens Out) kann er sich das leisten...

@Djinn68

Völlig einverstanden.
Die USA waren immer ein Garant für den freien Welthandel.
Auch das ist unter Trump vorbei.

 

[rosettenfreak]

Bei Biden war das Problem, dass man nie und nimmer einen solchen Greis hätte nochmal antreten lassen dürfen. Da konnte die Harris am Ende auch nichts mehr gewinnen. Es war einfach irre, was die Demokraten da machten. Die haben sich ihr eigenes Grab geschaufelt.



Nein. Richtig muss es heißen: Und bei uns versagen seit Jahren die etablierten Parteien, denn sie sind selbst das wahre Problem. Was der Grund ist für den Höhenflug der AfD.

@Quinn68

Auch der Zustand der Demokratischen Partei ist nur noch erbärmlich zu nennen.

Dasselbe gilt für den Zustand der etablierten deutschen Parteien.

 

[Zenobit]

Aber war es nicht schon immer so, dass in Deutschland die Hälfte mit der Regierung nicht zufrieden war?
Jede Regierung hat so ihre Krisen nur kamen die in den letzten Jahren in etwas schnelleren Wellen. Flüchtlingskrise, Energiekrise, Corona, Wirtschaftskrise und neue Kriege in Europa quasi direkt vor der Haustür. Für jedes dieser Probleme gibt es verschiedene Herangehensweise und man kann sich nur für eine entscheiden. Manche sind damit zufrieden, der Rest wird es falsch finden.

Aber mal ehrlich hat in den letzten Jahrzehnten eine Regierung in Deutschland versucht die Demokratie und deren Werte in einem Maße umzubauen oder abzuschaffen wie das derzeit in den USA geschieht?

Aktuelles Beispiel: Donald Trump fordert für den Attentäter ein Schnellverfahren, nach dem Beispiel von China, und anschließend die Todesstrafe.
Hmm, das Recht auf einen fairen Prozess. Gewaltenteilung und "Jeder ist so lange unschuldig bis seine Schuld bewiesen ist!"? Braucht es in einer USA unter Donald Trump scheinbar nicht mehr.
Ich persönlich habe null Sympathien für einen feigen Attentäter, egal wie sehr oder wenig ich sein Opfer mochte. Aber selbst die abstoßendsten Menschen und Verbrecher haben in einer funktionierenden Demokratie auch Rechte wie jeder andere. Und ein Staatsoberhaupt sollte sich den Gesetzen beugen und nicht sie umschreiben wie es ihm gerade gefällt.

 

[rosettenfreak]

@Trump klagt den früheren FBI-Chef James Comey an.

Jeder, der ihm mal ans Leder wollte, wird vor den Kadi gezerrt.

Der für den östlichen Bezirk des Staates Virginia zuständige Bundesanwalt Eric Siebert ist vergangenen Freitag auf Druck von Trump zurückgetreten.
Das wollte "The Donald" aber so nicht stehen lassen.
-- "Siebert ist nicht zurückgetreten. Ich habe den Kerl gefeuert."--
(Wie einst in seiner Reality-Show "The Apprentice": -- "You´re fired!"--).

Trump baut die USA in einem atemberaubenden Tempo in eine Autokratie um.
Man muss sich echt Sorgen machen.

Schuld ist aber nicht allein Trump.
Die Kontrollorgane-- allen voran der Kongress-- versagen.
Alle haben sich mittlerweile "The Donald" unterworfen.
Das gilt erst recht für die einst stolze Republikanische Partei.

Die Wissenschaft und die Presse und die Medien verpassen sich mittlerweile schon selbst einen Maulkorb.
Disney setzt in vorauseilenden Gehorsam die "Jimmy-Kimmel-Show" ab, weil sich JK kritisch über Charlie Kirk geäußert hatte (nach massiven Protesten ist JK mittlerweile wieder auf Sendung. Immerhin).

Kein Historiker oder Sozialwissenschaftler oder Verfassungsjurist wollte sich am Tag der Trauerfeier für Charlie Kirk über die Zustände in den USA vor den Kameras des ZDF äußern.

Ändert nix daran, dass die USA außenpolitisch weiterhin unverzichtbar sind, vor allem was den Konflikt Israel/Palästina betrifft.
Und da ist ein Präsident Trump aktuell ein Glücksfall.

Ihre Demokratie müssen die Amis selbst retten.
Kein Wehklagen aus Europa wird da irgend etwas beeinflussen.

 

[Zenobit]

Auch die USA und Israel stehen nicht im luftleeren Raum. Beide benötigen Handelspartner und in beiden Ländern sind die Staatsoberhäupter nicht unumstritten. Wenn sich also beispielsweise die EU einig ist und ein Handelsboykott gegen Israel oder die USA durchbringen würde, hätten beide auch im eignen Land Probleme. nicht dass ich da eine hohe Wahrscheinlichkeit sehe aber wenn es so wäre würde es Kopfzerbrechen geben.
Sowohl die USA und die EU sind beide als größte Handelspartner aufeinander angewiesen aber selbst im Handel gibt es rote Linien, die man nicht überschreiten sollte und Trumps Zollpolitik geht stark an den Rand dieser Roten Linie. Würde sich die EU China beispielsweise im Handel mehr zuwenden, da die verlässlicher sind, hätten die USA ein Problem.

Bleibt für mich die Frage, wie wichtig sind die Länder die einen Staat anerkennen und welche Rolle spielt es was für Länder einen anerkennen?
Klar, wären die ganz großen bedeutenden Länder wie USA und China wichtig, da sie weltweit den größten Einfluss haben. Aber dann?
Ich persönlich würde viel Wert darauf legen, dass meine direkten Nachbarn und größten Handelspartner mein Land anerkennen. Von daher dürften die Palästinenser Wert auf die Anerkennung der anderen muslimischen Länder in der Gegend legen, wenn sie das ebenfalls so sehen.
Als nächstes wäre dann wohl auch schon die Menge entscheidend. Wenn du sagen kannst: Schaut her 2/3 aller anderen Länder der Welt erkennen uns als Staat an! Hat das auch einen gewissen Mehrwert als wenn es nur 1/10tel aller Länder sind. Und ab dem Punkt ist dann Monaco ebenso ein Land wie beispielsweise Deutschland. Von der Sichtweise aus ist die Anerkennung von Frankreich also nicht völlig unbedeutend.
Zumindest sehe ich das so.

 

[rosettenfreak]

Auch die USA und Israel stehen nicht im luftleeren Raum. Beide benötigen Handelspartner und in beiden Ländern sind die Staatsoberhäupter nicht unumstritten. Wenn sich also beispielsweise die EU einig ist und ein Handelsboykott gegen Israel oder die USA durchbringen würde, hätten beide auch im eignen Land Probleme. nicht dass ich da eine hohe Wahrscheinlichkeit sehe aber wenn es so wäre würde es Kopfzerbrechen geben.
Sowohl die USA und die EU sind beide als größte Handelspartner aufeinander angewiesen aber selbst im Handel gibt es rote Linien, die man nicht überschreiten sollte und Trumps Zollpolitik geht stark an den Rand dieser Roten Linie. Würde sich die EU China beispielsweise im Handel mehr zuwenden, da die verlässlicher sind, hätten die USA ein Problem.

Bleibt für mich die Frage, wie wichtig sind die Länder die einen Staat anerkennen und welche Rolle spielt es was für Länder einen anerkennen?
Klar, wären die ganz großen bedeutenden Länder wie USA und China wichtig, da sie weltweit den größten Einfluss haben. Aber dann?
Ich persönlich würde viel Wert darauf legen, dass meine direkten Nachbarn und größten Handelspartner mein Land anerkennen. Von daher dürften die Palästinenser Wert auf die Anerkennung der anderen muslimischen Länder in der Gegend legen, wenn sie das ebenfalls so sehen.
Als nächstes wäre dann wohl auch schon die Menge entscheidend. Wenn du sagen kannst: Schaut her 2/3 aller anderen Länder der Welt erkennen uns als Staat an! Hat das auch einen gewissen Mehrwert als wenn es nur 1/10tel aller Länder sind. Und ab dem Punkt ist dann Monaco ebenso ein Land wie beispielsweise Deutschland. Von der Sichtweise aus ist die Anerkennung von Frankreich also nicht völlig unbedeutend.
Zumindest sehe ich das so.

@Zenobit

Mittlerweile haben 150 Länder Palästina als Staat anerkannt, manche schon vor Jahrzehnten.
Bewirkt hat das gar nix.

Es ist wichtig, dass die unmittelbaren Nachbarländer Palästina anerkennen??
Tun die meisten. Hat auch nix bewirkt.

Es gibt nur 2 Länder über deren Zustimmung es zu einem Staat Palästina kommen kann. Und das sind Israel und die USA. So lange die nein sagen wird es keinen Staat Palästina geben.

Der Rest der Welt ist da wirklich vollkommen uninteressant und absolut einflusslos.

Es gibt nur ein Land, das in dieser Frage etwas bewirken kann, und das sind die USA.
Das ist eine Frage von ökonomischer, militärischer und geopolitischer Macht.
Und da führt an den USA nach wie vor kein Weg vorbei.

Und nur die USA könnten bei den Israelis einen Sinneswandel herbeiführen, was die Akzeptanz eines zu gründenden Staates Palästina betrifft.

 

[rosettenfreak]

Auch die USA und Israel stehen nicht im luftleeren Raum. Beide benötigen Handelspartner und in beiden Ländern sind die Staatsoberhäupter nicht unumstritten. Wenn sich also beispielsweise die EU einig ist und ein Handelsboykott gegen Israel oder die USA durchbringen würde, hätten beide auch im eignen Land Probleme. nicht dass ich da eine hohe Wahrscheinlichkeit sehe aber wenn es so wäre würde es Kopfzerbrechen geben.
Sowohl die USA und die EU sind beide als größte Handelspartner aufeinander angewiesen aber selbst im Handel gibt es rote Linien, die man nicht überschreiten sollte und Trumps Zollpolitik geht stark an den Rand dieser Roten Linie. Würde sich die EU China beispielsweise im Handel mehr zuwenden, da die verlässlicher sind, hätten die USA ein Problem.

Bleibt für mich die Frage, wie wichtig sind die Länder die einen Staat anerkennen und welche Rolle spielt es was für Länder einen anerkennen?
Klar, wären die ganz großen bedeutenden Länder wie USA und China wichtig, da sie weltweit den größten Einfluss haben. Aber dann?
Ich persönlich würde viel Wert darauf legen, dass meine direkten Nachbarn und größten Handelspartner mein Land anerkennen. Von daher dürften die Palästinenser Wert auf die Anerkennung der anderen muslimischen Länder in der Gegend legen, wenn sie das ebenfalls so sehen.
Als nächstes wäre dann wohl auch schon die Menge entscheidend. Wenn du sagen kannst: Schaut her 2/3 aller anderen Länder der Welt erkennen uns als Staat an! Hat das auch einen gewissen Mehrwert als wenn es nur 1/10tel aller Länder sind. Und ab dem Punkt ist dann Monaco ebenso ein Land wie beispielsweise Deutschland. Von der Sichtweise aus ist die Anerkennung von Frankreich also nicht völlig unbedeutend.
Zumindest sehe ich das so.

@Zenobit

Natürlich kann auch Netanjahu nicht ewig Krieg führen.
Jeder Krieg braucht früher oder später eine politische Lösung.

Ich habe gerade in den Nachrichten gehört, Trumps Sonderbeauftragter für den Nahen Osten; Witikoff; habe einen 21-Punkte-Plan zur Lösung des Krieges vorgelegt (schon vor einigen Tagen) und viele wichtige islamische Länder der Region (Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien etc) hätten diesem Plan zugestimmt.

Nächste Woche soll es dazu eine Konferenz geben.

Also wird es darauf ankommen, Netanjahu davon zu überzeugen.
Und das kann nur Trump.

Netanjahu bekommt mittlerweile auch Gegenwind aus der eigenen Regierung. Immer mehr israelische Militärs bezweifeln, dass eine Fortführung des Krieges noch Sinn macht.

Nur so kann es gehen: Israel ändert seine Haltung zu einem zu gründenden Staat Palästina. Und bewirken kann so einen Sinneswandel nur die USA.

Die Europäer sind da wirklich völlig uninteressant.
Was die Wichtigtuer Macron, Starmer etc tun, das ist wirklich völlig wurscht.
Die Anerkennung Palästinas vor der UN durch Macron war einfach nur Wichtigtuerei.
Symbolpolitik ohne praktische Relevanz.

 

[Zenobit]

@Zenobit



Der Rest der Welt ist da wirklich vollkommen uninteressant und absolut einflusslos.

Warum?
Was nutzt es einem Staat wenn er nur von zwei anderen Ländern akzeptiert wird? Nichts.

Dazu sollte man vielleicht mal aufdröseln was es überhaupt bringt als Staat anerkannt zu werden. In erster Line haben anerkannte Staaten andere Rechte als nicht anerkannte Staaten. Ohne Anerkennung hast du keine großen Chancen in "Clubs" wie der NATO aufgenommen zu werden (um nur mal ein beliebiges Beispiel zu nennen).
Rechtlich werden anerkannte Staaten auch anders behandelt zum Beispiel was das Kriegsrecht betrifft. Rein theoretisch bräuchte sich Israel bei seinem Krieg nicht einmal an das Kriegsrecht halten, da offiziell ja mit der Hamas eine Terrororganisation bekämpfen und man das gar nicht als "echten" Krieg werten kann, da sich keine zwei Staaten bekämpfen.

Zudem hat es politische Vorteile ein anerkannter Staat zu sein. Damit kann man Botschaften in anderen Ländern betreiben und andere Länder Botschaften im eignen Land errichten lassen. Das macht Politik leichter und erleichtert auch den Handel.
Wenn du nur von zwei Ländern anerkannt wirst ist das völlig witzlos.

Israel wird ja auch von einigen Ländern in seiner Nachbarschaft, wie dem Iran, nicht anerkannt. Dabei wäre das gerade wichtig.

 

[rosettenfreak]

Warum?
Was nutzt es einem Staat wenn er nur von zwei anderen Ländern akzeptiert wird? Nichts.

Dazu sollte man vielleicht mal aufdröseln was es überhaupt bringt als Staat anerkannt zu werden. In erster Line haben anerkannte Staaten andere Rechte als nicht anerkannte Staaten. Ohne Anerkennung hast du keine großen Chancen in "Clubs" wie der NATO aufgenommen zu werden (um nur mal ein beliebiges Beispiel zu nennen).
Rechtlich werden anerkannte Staaten auch anders behandelt zum Beispiel was das Kriegsrecht betrifft. Rein theoretisch bräuchte sich Israel bei seinem Krieg nicht einmal an das Kriegsrecht halten, da offiziell ja mit der Hamas eine Terrororganisation bekämpfen und man das gar nicht als "echten" Krieg werten kann, da sich keine zwei Staaten bekämpfen.

Zudem hat es politische Vorteile ein anerkannter Staat zu sein. Damit kann man Botschaften in anderen Ländern betreiben und andere Länder Botschaften im eignen Land errichten lassen. Das macht Politik leichter und erleichtert auch den Handel.
Wenn du nur von zwei Ländern anerkannt wirst ist das völlig witzlos.

Israel wird ja auch von einigen Ländern in seiner Nachbarschaft, wie dem Iran, nicht anerkannt. Dabei wäre das gerade wichtig.

@Zenobit
Dazu sag ich morgen was.
Die Bayern gehen (gegen Bremen) gerade in die zweite HZ und führen bereits 3:0

 

[Zenobit]

@Zenobit

Natürlich kann auch Netanjahu nicht ewig Krieg führen.
Jeder Krieg braucht früher oder später eine politische Lösung.

Ich habe gerade in den Nachrichten gehört, Trumps Sonderbeauftragter für den Nahen Osten; Witikoff; habe einen 21-Punkte-Plan zur Lösung des Krieges vorgelegt (schon vor einigen Tagen) und viele wichtige islamische Länder der Region (Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien etc) hätten diesem Plan zugestimmt.

Nächste Woche soll es dazu eine Konferenz geben.

Also wird es darauf ankommen, Netanjahu davon zu überzeugen.
Und das kann nur Trump.

Netanjahu bekommt mittlerweile auch Gegenwind aus der eigenen Regierung. Immer mehr israelische Militärs bezweifeln, dass eine Fortführung des Krieges noch Sinn macht.

Nur so kann es gehen: Israel ändert seine Haltung zu einem zu gründenden Staat Palästina. Und bewirken kann so einen Sinneswandel nur die USA.

Die Europäer sind da wirklich völlig uninteressant.
Was die Wichtigtuer Macron, Starmer etc tun, das ist wirklich völlig wurscht.
Die Anerkennung Palästinas vor der UN durch Macron war einfach nur Wichtigtuerei.
Symbolpolitik ohne praktische Relevanz.

Und Trump ist kein Wichtigtuer?
Er behauptet von sich selber in seiner zweiten Amtszeit 7 Kriege beendet zu haben. Und fordert dafür den Friedensnobelpreis. Dazu gehören Kriege die immer noch stattfinden und Kriege, die laut den angeblichen kriegführenden Parteien gar keine Kriege waren.
Man erinnere sich an Trumps Worte: "Ich beende den Ukrainekrieg in 24 Stunden!"
Hat ja toll hingehauen. Und der soll den Gazakrieg beenden?

 

[rosettenfreak]

Und Trump ist kein Wichtigtuer?
Er behauptet von sich selber in seiner zweiten Amtszeit 7 Kriege beendet zu haben. Und fordert dafür den Friedensnobelpreis. Dazu gehören Kriege die immer noch stattfinden und Kriege, die laut den angeblichen kriegführenden Parteien gar keine Kriege waren.
Man erinnere sich an Trumps Worte: "Ich beende den Ukrainekrieg in 24 Stunden!"
Hat ja toll hingehauen. Und der soll den Gazakrieg beenden?

@Zenobit

Aber Trump ist Präsident der USA; einem Land, das ökonomisch und politisch wesentlich potenter und mächtiger und wichtiger ist als das Frankreich.

Es ist immer eine Frage der Macht.

 

[Zenobit]

@Zenobit

Aber Trump ist Präsident der USA; einem Land, das ökonomisch und politisch wesentlich potenter und mächtiger und wichtiger ist als das Frankreich.

Es ist immer eine Frage der Macht.

Habe ich ja nicht in Frage gestellt. Deutschland ist auch "mächtiger" als Lichtenstein. Und?
Ändert das etwas daran dass Trump ständig lügt und er eben nicht 7 Kriege beendet hat, wie er behauptet? Hat er den Ukrainekrieg beendet?
Er hat nicht einmal den Krieg zwischen dem Iran und Israel beendet.- Den hat Israel alleine gewonnen. Trump hat nur noch ein paar Bomben auf Atombunkeranlagen werfen lassen mit nebenbei erwähnt, zweifelhaftem Erfolg.
USA sind ein Land Trump ist eine Person.

 

[rosettenfreak]

Habe ich ja nicht in Frage gestellt. Deutschland ist auch "mächtiger" als Lichtenstein. Und?
Ändert das etwas daran dass Trump ständig lügt und er eben nicht 7 Kriege beendet hat, wie er behauptet? Hat er den Ukrainekrieg beendet?
Er hat nicht einmal den Krieg zwischen dem Iran und Israel beendet.- Den hat Israel alleine gewonnen. Trump hat nur noch ein paar Bomben auf Atombunkeranlagen werfen lassen mit nebenbei erwähnt, zweifelhaftem Erfolg.
USA sind ein Land Trump ist eine Person.

@Zenobit
Trump ist aber eine sehr wichtige Person in den USA. Er ist der Präsident dieses Landes und damit der wichtigste und mächtigste Politiker der Welt.
Ein US-Präsident hat mehr Macht als jeder andere Staatenlenker dieser Welt.
Während in Germany die Entscheidung über einen militärischen Einsatz der Bundeswehr beim Parlament liegt, so liegt die Entscheidung über Krieg und Frieden in den USA alleine beim Präsidenten.

Nehmen wir das Beispiel Iran.
Der Erfolg des kurzen Militärschlags gegen den Iran ist nicht zweifelhaft, sondern durchschlagend.
Es hat das Atomprogramm des Iran zurückgeworfen, was auch nötig war.
Und nur die USA verfügen über diese bunkerbrechenden Bomben.
Nur die USA konnten diesen Einsatz durchführen.

Der Militäreinsatz Israels in Gaza und gegen die Huthi im Jemen und gegen die Hisbollah im Libanon war ein voller Erfolg.
Das ganze wurde noch flankiert vom Einsatz der USA gegen den Iran.
Ergebnis: Israel ist nun die dominierende Macht in dieser Region.
Und die Palästinenser von einem eigenen Staat weiter entfernt denn je.
Daran ändert auch die Anerkennung Palästinas vor der UN durch Macron, Starmer & Co nix.

 

[Zenobit]

@Zenobit

Während in Germany die Entscheidung über einen militärischen Einsatz der Bundeswehr beim Parlament liegt, so liegt die Entscheidung über Krieg und Frieden in den USA alleine beim Präsidenten.

Ist das so? Eher nicht....
Gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten hat der Kongress das Recht den Krieg zu erklären (Artikel I, Absatz 8) und der US-Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte (Artikel II, Absatz 2)

https://de.wikipedia.org/wiki/War_P...rfassung der Vereinigten,Artikel II, Absatz 2).

 

[Zenobit]

@Zenobit


Nehmen wir das Beispiel Iran.
Der Erfolg des kurzen Militärschlags gegen den Iran ist nicht zweifelhaft, sondern durchschlagend.
Es hat das Atomprogramm des Iran zurückgeworfen, was auch nötig war.
Und nur die USA verfügen über diese bunkerbrechenden Bomben.
Nur die USA konnten diesen Einsatz durchführen.

Trump hat bekannt gegeben dass das Atomprogramm des Iran völlig zerstört wurde. War natürlich maßlos übertrieben bzw. könnte man das auch als Lüge bezeichnen. Sein eigenes Militär hat bestätigt, dass das Atomprogramm nur um einige Monate oder Jahre zurückgeworfen wurde und nicht, wie von Trump berichtet völlig zerstört wurde.

Also Ziel war es das Atomprogramm/ die Anlagen völlig zu zerstören. Das ist nicht oder nur teilweise gelungen. So etwas bezeichne ich als zweifelhaften Erfolg....

 

[rosettenfreak]

Ist das so? Eher nicht....
Gemäß der Verfassung der Vereinigten Staaten hat der Kongress das Recht den Krieg zu erklären (Artikel I, Absatz 8) und der US-Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte (Artikel II, Absatz 2)

https://de.wikipedia.org/wiki/War_Powers_Resolution#:~:text=Gemäß der Verfassung der Vereinigten,Artikel II, Absatz 2).

@Zenobit

Formal ist das so.
Die "War Power Resolution" ist aber umstritten und wurde vom Supreme Court auch schon als verfassungswidrig erklärt (in einem Urteil von 1983).

In der Praxis gibt es zahlreiche Beispiele, wo der US-Präsident auch ohne Zustimmung des Kongresses Militäreinsätze befohlen hat.

-- Kennedys Entsendung von Militärbeobachtern nach Vietnam 1961 und Kennedys Kuba-Blockade 1962.
-- Johnson entsandte 1964 nach dem Tonkin-Zwischenfall Truppen nach Vietnam ohne offizielle Kriegserklärung.
-- Nixon ließ 1970 Laos und Kambodscha bombardieren ohne Zustimmung des Kongresses.
Passiert ist Nixon daraufhin nix.
-- Reagan intervenierte 1983 in Grenada ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Georg Bush sen. intervenierte 1989 in Panama ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Bill Clinton intervenierte 1999 im Kosovo (Kosovo-Krieg) ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Barack Obama befahl 2011 die Teilnahme der US Air Force an einem internationalen Militäreinsatz gegen Libyen. Ebenfalls ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Trump ließ 2017 Marschflugkörper einsetzen gegen einen syrischen Militärflugplatz. Ebenfalls ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Und auch Trumps Bombardierung der unterirdischen iranischen Atomanlagen 2025 geschah ohne Zustimmung des Kongresses.

In all den geschilderten Fällen ist den jeweils zuständigen US-Präsidenten nix passiert.

Die US-Verfassung sieht einen starken Präsidenten vor, der in entscheidenden Fragen möglichst wenig eingeschränkt sein sollte.
Die "War Powers Resolution" gilt als eine solche Einschränkung, der die meisten Amerikaner -- auch Wähler der Demokraten-- skeptisch gegenüberstehen.
Die Amerikaner wollen einen starken Präsidenten.

Alle Kenner der US-Verfassung sind sich einig, dass die "War Powers Resolution" in der Praxis kaum relevant ist.

Und es gab schon immer Bestrebungen sie abzuschaffen. Und es gibt sie nach wie vor.
Und man kann sich darauf verlassen, dass der Supreme Court im Ernstfall für "The Donald" entscheiden würde.

 

[rosettenfreak]

Trump hat bekannt gegeben dass das Atomprogramm des Iran völlig zerstört wurde. War natürlich maßlos übertrieben bzw. könnte man das auch als Lüge bezeichnen. Sein eigenes Militär hat bestätigt, dass das Atomprogramm nur um einige Monate oder Jahre zurückgeworfen wurde und nicht, wie von Trump berichtet völlig zerstört wurde.

Also Ziel war es das Atomprogramm/ die Anlagen völlig zu zerstören. Das ist nicht oder nur teilweise gelungen. So etwas bezeichne ich als zweifelhaften Erfolg....

@Zenobit

Was Trump durch die Bombardierung der unterirdischen Atomanlagen des Iran aber erreicht hat, das ist ein wichtiger Zeitgewinn.
Und holt der Iran das in einigen Jahren wieder auf, dann macht man so einen Schlag eben erneut.
Für diese Region und vor allem für Israel ist es existentiell wichtig, dass der Iran nie in den Besitz von Atomwaffen gelangt.

 

[Zenobit]

@Zenobit

Formal ist das so.
Die "War Power Resolution" ist aber umstritten und wurde vom Supreme Court auch schon als verfassungswidrig erklärt (in einem Urteil von 1983).

In der Praxis gibt es zahlreiche Beispiele, wo der US-Präsident auch ohne Zustimmung des Kongresses Militäreinsätze befohlen hat.

-- Kennedys Entsendung von Militärbeobachtern nach Vietnam 1961 und Kennedys Kuba-Blockade 1962.
-- Johnson entsandte 1964 nach dem Tonkin-Zwischenfall Truppen nach Vietnam ohne offizielle Kriegserklärung.
-- Nixon ließ 1970 Laos und Kambodscha bombardieren ohne Zustimmung des Kongresses.
Passiert ist Nixon daraufhin nix.
-- Reagan intervenierte 1983 in Grenada ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Georg Bush sen. intervenierte 1989 in Panama ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Bill Clinton intervenierte 1999 im Kosovo (Kosovo-Krieg) ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Barack Obama befahl 2011 die Teilnahme der US Air Force an einem internationalen Militäreinsatz gegen Libyen. Ebenfalls ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Trump ließ 2017 Marschflugkörper einsetzen gegen einen syrischen Militärflugplatz. Ebenfalls ohne Zustimmung des Kongresses.
-- Und auch Trumps Bombardierung der unterirdischen iranischen Atomanlagen 2025 geschah ohne Zustimmung des Kongresses.

In all den geschilderten Fällen ist den jeweils zuständigen US-Präsidenten nix passiert.

Die US-Verfassung sieht einen starken Präsidenten vor, der in entscheidenden Fragen möglichst wenig eingeschränkt sein sollte.
Die "War Powers Resolution" gilt als eine solche Einschränkung, der die meisten Amerikaner -- auch Wähler der Demokraten-- skeptisch gegenüberstehen.
Die Amerikaner wollen einen starken Präsidenten.

Alle Kenner der US-Verfassung sind sich einig, dass die "War Powers Resolution" in der Praxis kaum relevant ist.

Und es gab schon immer Bestrebungen sie abzuschaffen. Und es gibt sie nach wie vor.
Und man kann sich darauf verlassen, dass der Supreme Court im Ernstfall für "The Donald" entscheiden würde.

Mag sein dass "Die Amerikaner" (wenn sie denn eine gemeinsame Meinung haben sollten) einen starken Präsidenten haben wollen. Aber dann behaupte ich mal, dass "die Amerikaner" aber keinen Diktator haben wollen... und weitreichende Entscheidungen, wie gegen einen anderen Staat in den Krieg zu ziehen, sollten dann vielleicht doch von mehr als einer einzigen Person entschieden werden.

Dabei sollte man natürlich noch zwischen einem echten Krieg und so etwas wie einer Militärischen Operation (Gruß an Putin ) unterscheiden. Und das ist bei dem Einsatz im Iran etwas umstritten. Trump hat nur einen einzigen Angriff mit den bunkerbrechenden Bomben befohlen und weitere Aktionen eher ausgeschlossen. Also könnte man das als einzelne Operation bezeichnen. Allerdings geschah das in einem bereits bestehenden Krieg zwischen dem Iran und Israel.
Was wäre passiert wenn Israel nicht vorher vollständig die Flugabwehr ausgeschaltet hätte und einer der sauteuren Bomber abgeschossen wäre? Was wenn der Iran das als offizielle Kriegserklärung der USA gesehen hätte und mit Terroranschlägen reagiert hätte?
Dann wäre schnell aus einem kleinen Angriff für Freunde ein neuer Krieg entstanden, den Trump alleine entschieden hätte.
Daher war damals auch der amerikanische Kongress nicht so erfreut darüber, dass sie übergangen wurden. Und es wurden Stimmen laut, dass dies außerhalb seiner Befugnisse lag.

Nur weil einem Präsidenten, wie in deinen Beispielen, nichts passiert heisst das ja noch lange nicht, dass es nicht gegen die amerikanische Verfassung und amerikanisches Recht ist. Da ist es auch völlig egal wie skeptisch ein Teil der Bevölkerung das Gesetz sieht. Solange es besteht ist es ein Gesetz das für alle gilt.
Wenn ich mit 60 in der 30er-Zone geblitzt werde kann ich ja auch schlecht argumentieren: "Hey, hält sich eh keiner dran und Kinder laufen hier um 20 Uhr auch keine mehr rum. Daher passt das schon..."