rosettenfreak
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@Der IStGH: Mehr Schein als Sein.
Das hat diverse Gründe:
-- Wichtige Staaten, die selbst häufig in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt sind, erkennen den IStGH nicht an: Indien, Russland, China, die USA. Und eben auch Israel.
-- Viele Mitglieder nehmen Den Haag nicht ernst.
Das Römische Statut-- auf dem die Mitgliedschaft zum IStGH beruht-- lässt sich jederzeit einseitig kündigen.
So hatte Russland den IStGH anerkannt und das Römische Statut unterschrieben-- bis zur Annexion der Krim.
Als Den Haag die Annexion der Krim nicht anerkannte hat Russland den Vertrag einfach gekündigt.
2009 wurde gegen den sudanesischen Präsidenten Al Baschir ein Haftbefehl erlassen wegen der Massaker im sudanesischen Bürgerkrieg.
Al Baschir reiste daraufhin ganz entspannt quer durch Europa, unter anderem durch Österreich, Niederlande und Belgien. Und noch durch einige andere Länder. Es waren insgesamt 19. 10 dieser Länder hatten das Römische Statut unterzeichnet.
Kein einziges Land verhaftete Al Baschir.
Dabei gab es bei Al Baschir keinen Zweifel an seinen Gräueltaten.
Im Falle Israels darf man die Anschuldigungen sehr wohl in Zweifel ziehen.
-- Es herrscht Uneinigkeit bei den Zuständigkeiten
Den Haag kann keinen Staat verurteilen, sondern Haftbefehle nur gegen einzelne Personen erlassen.
Dabei muss aber lückenlos nachgewiesen werden, dass die Person, gegen die sich der Haftbefehl richtet, das Verbrechen auch tatsächlich begangen oder befohlen hat.
Ich bezweifle, dass dem IStGH das im Falle von Netanjahu und Gallant gelungen ist.
Fazit: Der IStGH ist ein Papiertiger.
Und mit seinen absurden Haftbefehlen gegen Gallant und Netanjahu hat er nur einer Seite einen Gefallen getan: der Hamas und pro-palästinensischen Gruppierungen, wie beispielsweise der deutschen "Nahost-Gruppe" (die sich besser in "Palästina-Gruppe" umbenennen würde), die diese Haftbefehle natürlich für ihre Propaganda ausschlachten werden.
Das hat diverse Gründe:
-- Wichtige Staaten, die selbst häufig in kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt sind, erkennen den IStGH nicht an: Indien, Russland, China, die USA. Und eben auch Israel.
-- Viele Mitglieder nehmen Den Haag nicht ernst.
Das Römische Statut-- auf dem die Mitgliedschaft zum IStGH beruht-- lässt sich jederzeit einseitig kündigen.
So hatte Russland den IStGH anerkannt und das Römische Statut unterschrieben-- bis zur Annexion der Krim.
Als Den Haag die Annexion der Krim nicht anerkannte hat Russland den Vertrag einfach gekündigt.
2009 wurde gegen den sudanesischen Präsidenten Al Baschir ein Haftbefehl erlassen wegen der Massaker im sudanesischen Bürgerkrieg.
Al Baschir reiste daraufhin ganz entspannt quer durch Europa, unter anderem durch Österreich, Niederlande und Belgien. Und noch durch einige andere Länder. Es waren insgesamt 19. 10 dieser Länder hatten das Römische Statut unterzeichnet.
Kein einziges Land verhaftete Al Baschir.
Dabei gab es bei Al Baschir keinen Zweifel an seinen Gräueltaten.
Im Falle Israels darf man die Anschuldigungen sehr wohl in Zweifel ziehen.
-- Es herrscht Uneinigkeit bei den Zuständigkeiten
Den Haag kann keinen Staat verurteilen, sondern Haftbefehle nur gegen einzelne Personen erlassen.
Dabei muss aber lückenlos nachgewiesen werden, dass die Person, gegen die sich der Haftbefehl richtet, das Verbrechen auch tatsächlich begangen oder befohlen hat.
Ich bezweifle, dass dem IStGH das im Falle von Netanjahu und Gallant gelungen ist.
Fazit: Der IStGH ist ein Papiertiger.
Und mit seinen absurden Haftbefehlen gegen Gallant und Netanjahu hat er nur einer Seite einen Gefallen getan: der Hamas und pro-palästinensischen Gruppierungen, wie beispielsweise der deutschen "Nahost-Gruppe" (die sich besser in "Palästina-Gruppe" umbenennen würde), die diese Haftbefehle natürlich für ihre Propaganda ausschlachten werden.
(das zitat gibts übrigens wirklich, allerdings gings da um ein anderes massaker von christen veranstaltet)