ACTA : Ende der Menschenrechte...?

Hi, Lana,
Moin,

richtig, die Durchsetzung dieser Pläne wäre übel.

lg
"rosi" (Johannes)
ja da müsste man sich echt in acht nehmen was man überhaupt noch schreibt .
falls sich dann überhaupt noch leute im internet aufhalten
 
@Lana

Solche Pläne gibt es schon sehr lange.
Ein ähnliches Vorhaben hat neulich die US-Regierung vorgestellt.
Das Projekt heißt SOPA. Hast du davon schon gehört?
Wenn nicht: Einfach mal googeln.

Ich hoffe jedoch, dass diese Zensurvorhaben in demokratischen Rechtsstaaten keine Mehrheiten bekommen werden.

lg
"rosi" (Johannes)
 
@Lana

Solche Pläne gibt es schon sehr lange.
Ein ähnliches Vorhaben hat neulich die US-Regierung vorgestellt.
Das Projekt heißt SOPA. Hast du davon schon gehört?
Wenn nicht: Einfach mal googeln.

Ich hoffe jedoch, dass diese Zensurvorhaben in demokratischen Rechtsstaaten keine Mehrheiten bekommen werden.

lg
"rosi" (Johannes)
google ich direkt mal :)
 
ACTA, INDECT, EUdSSR, bargeldloser Zahlverkehr, GLOBO, CO2-Wahn, Impfpflicht durch WHO ... das sind nur einige der Dinge, die sich die NWO-Verschwörer einfallen lassen, um die freiheitliche Gesellschaftsordnung abzuschaffen. Bis jetzt erkennen nur wenige das System, das dahinter steckt und wohin die Reise geht - die LIT-Stooges sind das beste Beispiel dafür.

Wen's interessiert:

Wissensmanufaktur

Der Wasserplanet

propagandafront.de

krivor.de
net-news-express.de
Infokrieger-News
hartgeld.com
mmnews.de
Deutsche Mittelstands Nachrichten
markusgaertner.com

MdB Arnold Vaatz über die Energiewende, ihre Gründe und Folgen!

Selbst die BILD begreift es langsam (und das soll schon was heißen!): Die CO2-Lüge
 
Last edited:
Dazu passt folgende Nachricht:

Trotz aller Umweltzonen zum Trotz,
steigt die Feinstaubbelastung in den
Städten und damit ist die
nächste Ökolüge entlarvt.
 
@Lana

Das Mädel hat endlich einen Avatar.
Sehr schön. Gute Wahl.

"Das Ende der Menschenrechte?", wie du deinen Thread betitelst?
Das ist ein bisschen arg dramatisch, aber "ACTA" umgesetzt wäre sicher eine starke Einschränkung der Meinungs-und Informationsfreiheit.

Schau dir mal die Links von "WILD BILL KELSO" ("RC") aus Posting 7 an.
Dann bist du schlauer.
Also, ich mein noch schlauer, als du ohnehin schon bist (Sülz)

Ernsthaft, mit den Links von "RC" bist du immer gut bedient und kannst die Themen vertiefen.

lg
"rosi" (Johannes)
 
@Lana

Das Mädel hat endlich einen Avatar.
Sehr schön. Gute Wahl.

"Das Ende der Menschenrechte?", wie du deinen Thread betitelst?
Das ist ein bisschen arg dramatisch, aber "ACTA" umgesetzt wäre sicher eine starke Einschränkung der Meinungs-und Informationsfreiheit.

Schau dir mal die Links von "WILD BILL KELSO" ("RC") aus Posting 7 an.
Dann bist du schlauer.
Also, ich mein noch schlauer, als du ohnehin schon bist (Sülz)

Ernsthaft, mit den Links von "RC" bist du immer gut bedient und kannst die Themen vertiefen.

lg
"rosi" (Johannes)
deswegen das "?" ;)
damit ich mal andere sichtweisen lesen kann wie andere das denken :)
 
Dazu passt folgende Nachricht:

Trotz aller Umweltzonen zum Trotz,
steigt die Feinstaubbelastung in den
Städten und damit ist die
nächste Ökolüge entlarvt.

Soooo isses! Feinstaub Ruhrgebiet durch PKW: 300t und durch Industrie: 8000t, wobei 80-85% des Feinstaubs Einträge von außerhalb der Zonen ist.

"Das Ende der Menschenrechte?", wie du deinen Thread betitelst?
Das ist ein bisschen arg dramatisch, aber "ACTA" umgesetzt wäre sicher eine starke Einschränkung der Meinungs-und Informationsfreiheit.

INDECT ist viel schlimmer ...
 
Last edited:
Juristische Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO im Jahr 2011

1.

Der Personalausweis der „Bundesrepublik in Deutschland“ ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft.
2.

Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise.
3.

Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009
4.

Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert sondern Aufgaben im Auftag der Alleiirten ausführt.
5.

Der Staat "Deutsches Reich" besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute.
6.

Der Staat "Deutsches Reich" hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
7.

Der Staat "Deutsches Reich" hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)
8.

Der Staat "Deutsches Reich" hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)
9.

Der Staat "Deutsches Reich" hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)
10.

Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die BRD ist Mitglied der UNO.
11.

Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des „Deutschen Reiches“ bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009
12.

Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)
13.

Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
14.

Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG): „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
15.

Gesetze ohne Verfassung sind nichtig
16.

Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im November 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 ein tiefgreifendes Legitimationsproblem.
17.

BRD-Gerichte verfügen nicht über gesetzlich geregelte Geschäftsverteilungspläne (§ 21 e Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)).
18.

BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgericht" dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist aber für das Deutsche Reich vorhanden
19.

An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht „menschenrechtswidrig“ entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG)
20.

Art. 101 Grundgesetz: “(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden“.
21.

Art. 1 Grundgesetz: “Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt“. Menschenrechtsverstöße werden von der BRD aber nicht verfolgt und bestraft sonden täglich begangen.
22.

§ 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): „Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden“.
23.

BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.
24.

Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. ist der Geltungsbereich der BRD erloschen.
25.

Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73)
26.

§ 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland (Deutsches Reich) in den Grenzen von 1937 abgelegt.
27.

BRD-Personal kriminalisiert Deutsche wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidung ist.
28.

BRD-Grenzen sind Grenzen der Alliierten, zumal die BRD-Regierung 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 oder 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)
29.

Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).
30.

Die Staatsangehörigkeit der Deutschen ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913 geregelt.
31.

Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 - Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: „Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, daß es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland ... nicht gibt."
32.

Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer „Nicht-Regierungsorganistaion“ (Sigmar Gabriel)
33.

Staatbürgerliche Rechte garantieren nur ECHTE Staaten ihren Bürgern.
34.

Für die BRD-Verwaltung sind Personalausweisinhaber, die keiner Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft angehören, keine selbst denkenden „natürlichen Personen“ (BGB) sondern als beschlagnahmtes Humankapital, wie Tiere, juristischen Personen mit dem rechtlichen Status von Gegenständen; ohne Menschen- oder Tierrechte!
35.

BRD-Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine (§ 37 PartG) deren Mitglieder persönlich für alles was ihre „Führer“ verbrechen nach Art. 6 EGBGB haftbar gemacht werden können.
 
George Orwells 1984 – Bald schreckliche Realität?

Neben den offen erkennbaren Bestrebungen einer kleinen Seilschaft aus Superreichen, Medienbossen und Monopolisten, eine Weltregierung unter ihrer Schirmherrschaft ins Leben zu rufen, wird auch die immer unverblümtere Zensur und die Unterdrückung „politisch unkorrekter“ Meinungen erkennbar.

Man beachte in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung in der BRD, das Ausgrenzen gewisser politischer Ansichten aus dem öffentlichen Bewusstsein durch die Massenmedien, die wachsende Internetzensur durch Google oder behördliche Stellen, das Ausspionieren von Bürgerdaten durch das politische System und das Ignorieren des Volkswillens durch die politische „Elite“. Bereits 2005 hat Angela Merkel öffentlich gesagt, dass es „keinen Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit“ gibt. Ob die „demokratische Staatsform“ nun wirklich die beste Staatsform darstellt, soll an dieser Stelle nicht diskutiert werden, wohl aber das, was Frau Merkel dem BRD-Bürger damit sagen wollte, nämlich dass er mit einer fortschreitenden Einschränkung seiner Rechte zu rechnen hat.

Zwei Linien sind jedenfalls überdeutlich zu erkennen, wenn man die Weltpolitik analysiert. Erstens: Das Erzwingen überstaatlicher, politischer Wirtschafts- und Machtkomplexe über die Köpfe der Menschen und Völker hinweg – auch gegen ihren Willen. Zweitens: Die schleichende Massenüberwachung unter dem Vorwand eines angeblich überall schlummernden Terrorismus – natürlich nur zum „Schutz der Bevölkerung“.
 
@Lana

Solche Pläne gibt es schon sehr lange.
Ein ähnliches Vorhaben hat neulich die US-Regierung vorgestellt.
Das Projekt heißt SOPA. Hast du davon schon gehört?
Wenn nicht: Einfach mal googeln.

Ich hoffe jedoch, dass diese Zensurvorhaben in demokratischen Rechtsstaaten keine Mehrheiten bekommen werden.

lg
"rosi" (Johannes)
wie die das machen wollen ohne die freiheit des internets zu gefährden ist echt fragwürdig...wenn die einmal anfangen was zu zensieren dann kann ja jeder ankommen... echt heavy
 
INDECT ist viel schlimmer ...
mit INDECT hast du schon recht. grad mit video und gesichtserkennungsüberwachung ist echt übel. wenn eine person von jemandem ein video oder bildaufnahme ohne ihr wissen macht dann kriegt man dafür schon richtig einen auf die nuss....und die dürf(t)en sich dann sowas erlauben ...ziemlich dreist :devil:
 
Marie Antoinette sagte einst über ihr
hungerndes Volk folgendes:

"Wenn sie kein Brot zu essen haben,
sollen sie eben Kuchen essen."

Das Ende dieser Dame ist hinlänglich bekannt,
heutzutage heißt das Problem nicht mehr nur
Hunger, es heißt auch Menschenrechte und
wenn die Herrschenden das nicht begreifen,
dann wird sie das gleiche Schicksal ereilen,
wie die Königen vor 223 Jahren.
 
@ACTA

Heute sind 4 osteuropäische Länder aus dem ACTA-Auskommen ausgeschert, und auch die deutsche Regierung hat ihre Unterschrift erfreulicherweise noch nicht geleistet.

lg
"rosi" (Johannes)
 
Das Netz muss frei bleiben,
koste es, was es wolle.

Sooooooo isses!

Für ein freies Netz ertragen wir sogar die geistigen Ergüsse der LIT-Stooges.

Ein gar nicht hoch genug anzurechnendes Opfer, das die ,Wahrhaftigen' für das freie Netz erbringen! :D
 
@EU und ACTA

Die EU bringt gelegentlich auch vernünftiges zustande.
Der Europäische Gerichtshof in Straßburg überprüft jetzt die Rechtmässigkeit des ACTA-Abkommens.

lg
"rosi" (Johannes)
 
@EU und ACTA

Die EU bringt gelegentlich auch vernünftiges zustande.
Der Europäische Gerichtshof in Straßburg überprüft jetzt die Rechtmässigkeit des ACTA-Abkommens.

lg
"rosi" (Johannes)
Wenn man nur lange genug am Fluß sitzt, sieht man
irgendwann die Leiche seines Feindes vorbei treiben.
 
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